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Herr Koop Wie erfolgte der Auftrag an die Berater und welche Kompetenzen haben diese?
Frau Saß Der Auftrag lautet „die Prüfung und Vorstellung von Varianten zur weiteren Verfahrensweise“, Leistungen werden nach Auswahlverfahren freihändig vergeben.
Herr Kreilinger Gibt es Aussagen zum Versicherungsschutz der Stadtverordneten? Eine Antwort sollte bereits vorliegen. -
Präsentation des Zwischenergebnisses der Untersuchung durch Geising: "Masterplan zur ganzheitlichen Entwicklung der Therme und deren Umfeld"
Spiegel: "zusammengefasst, dass die Ausschussmitglieder der vom Büro Geising erarbeiteten Masterplanung zustimmen. Sie sprechen sich jedoch weiter dafür aus, Bereiche des Areals nach Möglichkeit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen"
Saß, Einwohnerfragestunde: "Es muss eine Ausschreibung erfolgen..." -
Klapper: fordert Sonderausschuss
aus dem Protokoll: "Klapper... plädiert ausdrücklich für eine Aufarbeitung der Vergangenheit in Bezug auf das Bauprojekt der BlütenTherme.
Es besteht allgemeine Einigkeit darüber, den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) abzuwarten.
Frau Klapper zieht Ihren Antrag unter Vorbehalt zurück..."
Janke ließ später ergänzen: "Auf Nachfrage von Janke: Prüfauftrag des RPA vom 26.7.2014 ist derzeit ausgesetzt." -
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Zur Untersuchung der Möglichkeiten einer Fortführung des Projektes BlütenTherme ist ein Interessenbekundungsverfahren (12 Wochen) nach § 7 Absatz 2 BHO durchzuführen.
(https://www.deutsches-ausschreibungsblatt.de/da/service/glossar/interessenbekundungs-verfahren/) Verkauf vs. Verpachtung
Für beide Varianten wird der Masterplan des Büros GBP vom 24.06.2016, Variante 3 zugrunde gelegt weiteres Thema: Antrag der Grünen (BSVV/0443/16) Geschichtsaufarbeitung -
Bgm. Saß teilt mit, dass sich 6 Kauf-Interessenten
beim Interessenbekundungsverfahren zur
BlütenTherme gemeldet haben. Zudem
interessieren sich 3 der Interessenten auch für das
Pachtmodell. Da das Bauvorhaben „BlütenTherme“
am heutigen Tag im Schwarzbuch der Steuerzahler
erschien, erfolgt eine Pressemitteilung der Stadt.
Abschließend lässt Bgm. Saß das ausgearbeitete
Leitbild an die Fraktionen verteilen. -
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Bgm. Saß:
Information, dass keine Präsentation im öffentlichen Teil des Bad-Ausschusses erfolgt.
Hinweis, dass es sich bei dem durchgeführten Interessenbekundungsverfahren um ein informelles Verfahren handelt. -
Frau Dr. Janke erinnert an den Prüfauftrag zur
BlütenTherme beim Rechnungsprüfungsausschuss. -
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Die SVV Werder spricht sich dafür aus, das BlütenBad in Werder durch die Stadt fertig bauen zu lassen.
Der Betrieb des Bads soll durch einen Betriebsführer im Auftrag der Stadt erfolgen. Dabei gelten folgende Maßgaben ... -
Frau Spiegel stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag in den Bad-Ausschuss zu verweisen und dort zu beraten.
Bgm. Saß macht darauf aufmerksam, dass auf Grund der Dringlichkeit und der notwendigen zeitnahen Entscheidungsfindung der... -
Beschlussvorlage Text für Vergabe im Verhandlungsverfahren
BSVV/0555/17 http://www.ratsinfo-online.de/werder-havel-bicms/vo020.asp?VOLFDNR=3268 -
"Die BlütenTherme in Werder (Havel) soll von einem privaten Partner vollendet und betrieben werden. Das hat der Badausschuss am Dienstagabend den Werderaner Stadtverordneten zur Beschlussfassung empfohlen."
Saß:„Das Interessenbekundungsverfahren hat ja gezeigt, dass eine ganze Reihe potenzieller Partner für unsere Therme bereitstehen und wie nützlich eine Einbeziehung ihres Knowhows für die Stadt sein kann.“
http://www.werder-havel.de/content/aktuelles/aktuelles_news_therme.php -
Basis ist Antrag der SPD: BSVV/0555/17 http://www.ratsinfo-online.de/werder-havel-bicms/vo020.asp?VOLFDNR=3268
2 mal geändert durch CDU
Die Markterkundung hat gezeigt, dass es niemanden gibt, der bereit ist, die Fertigstellungskosten für das Bad zu übernehmen. Die Baukosten bleiben damit auf jeden Fall bei der Stadt. Ebenso wurde deutlich, dass die Stadt in allen Fällen mit Betriebskostenzuschüssen o.ä. über die nächsten 10 bis 40 Jahre belastet würde. -
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Arbeitsauftrag in der Beschlussvorlage
BSW/0444/16 -
Haushalt 2018/2019
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Altmann fragt wieder nach
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