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Auf Anlass von Hitler wurden insgesamt 89 Personen durch die SS unter Himmler unter Beteiligung der Reichswehr ermordet; Deutung: überschreiten/ignorieren von Recht und Gesetz; von Juristen als rechtmäßig beurteilt und von Deutschnationalen begrüßt
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Verdacht mitunter ausreichend. S. hierzu: https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/180263/1994-homosexualitaet-nicht-mehr-strafbar/
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Aushebelung der staatsbürgerlichen Rechte von Jüdinnen und Juden im Deutschen Reich; "Eheschließungen und sexueller Verkehr zwischen Juden und Nichtjuden standen unter Strafe"; weiterhin Unklarheit über Definition, Forderung über "Blutsanteile" zu definieren war nicht möglich --> Religionszugehörigkeit und Großeltern, s. Herbert: Drittes Reich, S. 39
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Vereinigung von Politischer Polizei (seit 33 überwiegend SS; auch schon als Gestapa) mit Kriminalpoliei unter Himmler; Deutung: "neue Stufe der Verfolgung" (Herbert); "Kriminalität" und "Asozialität" als erblich/biologisch/rassistisch bedingt ausgelegt;
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Verfplichtung der deutschen Behörden zur Hilfe an aus politischen, religiösen oder rassistischen Gründen im inhaftierten Personen.
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Organisiert von den OdF-Komitees, die sich unter Erlaubnis der Alliierten aus den Antifaschistischen Komitees entwickelt hatten. Monteath 2008, S. 198; BZ 1.09.1945, S. 2.
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Erstes Gesetz, welches die vielen unterschiedlichen Gesetze und Regelungen in den einzelnen Ländern und die verschiedenen Vorschriften in den Regionen vereinheitlichte. Initative der US-Militärregierung. Rückwirkend zum 01.04.1949 in Kraft getreten.
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Bundesweites Entschädigungsgesetz (Bundesergänzungsgesetz BErG), welches für NS-Verfoglte für Schäden an Leib, Leben, Gesundheit, Freiheit, Eigentum sowie im beruflichen Fortkommen die finanzielle Entschädigung in Form von Einmalzahlungen und Renten regelte. Keinen Anspruch hatte, wer "wer
die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpft". (zit. bei Spernol 2014). Literatur: Hockerts, Spernol, -
Neues Gesetz zur Regelung der Entschädigung von NS-Verfolgten unter Beteiligung der Jewish Claims Conference. Für politisch, rassistisch, religiös und weltanschaulich verfolgte Personen. Ausgenommen waren Personen, die auch nach zeitegnössischen, rechtstaatlichen Maßstäben strafrechtlich verfolgt worden wären: homosexuelle und als "asozial" oder "kriminell" verfolgte Menschen, letztere insbesondere Sinti und Roma sowie Zuhälter und Prostituierte. Trat rückwirkend zum 01. Oktober 1953 in Kraft.
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Bundesgesetz zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reichs und gleichgestellter Rechtsträger
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Aufrund von Mängeln des BEG, auf Initative des Wiedergutmachungsausschusses des Bundestags
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Zuvor seit 1957 Aussetzung einer "strengen Auslegung" des Paragraphen.
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Reform des Strafgesetzsbuches, Folge der 1968er
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Aus Anlass des 40. Jahrestages des Kriegsendes. Für Hammerstein als "Schlusspunkt" unter Deutungsdiskussionen des 08.05.1945 wahrgenommen. Verknüpfte Gedenken an Opfer des NS mit dem an die Opfer des Krieges. Dabei auch Nennung von zuvor marginalisierten Gruppen! Individualisierung und Verbreiterung der "Schuld" am Holocaust.